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Forderung 12: Cybersicherheits-Zentren aufbauen und betreiben


Wir brauchen Einrichtungen, die sicherstellen, dass Bedrohungen aus dem Cyberspace effektiv entgegengewirkt wird, und die angemessene Instrumente dafür sind, Cybersicherheit zu erreichen und zu verbessern. Cybersicherheits-Zentren müssen so organisiert werden, dass sie fundamentale Bürger- und Menschenrechte schützen.

Im Einzelnen fordern wir:
  • Cybersicherheits-Zentren müssen aufgebaut und angemessen mit Personal und Ressourcen ausgestattet werden, um effektiv mit Cyber-Bedrohungen umzugehen und ihnen entgegenzuwirken.
  • Sie müssen konsequent auf den Frieden ausgerichtet sein und transparent arbeiten. Ihre Organsiation muss unabhängig von den Interessen staatlicher Sicherheit sein.
  • Das Trennungsgebot von Polizei, Geheimdiensten und Militär ist konsequent umzusetzen; ihr Informationsaustausch muss reguliert werden, um demokratische Prinzipien einzuhalten.

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