^ zurück ^Forderung 5: Genfer Konvention im Cyberspace
Kritische Infrastrukturen sind attraktive Ziele für Angriffe in Kriegen, da ihre Fehlfunktion den Gegner fundamental schwächt. Die Fehlfunktion dieser Infrastruktur führt auch zu einer ernsthaften Schwächung der Zivilgesellschaft, wenn wichtige Einrichtungen zur Sicherung der Lebensgrundlagen, beispielsweise die Wasserversorgung, die Energieversorgung oder Einrichtungen zur Gesundheitsvorsorge angegriffen werden.
Im Einzelnen fordern wir:
- Alle anwendbaren Anforderungen der Genfer Konvention müssen im Cyberspace wie in der „realen Welt“ in analoger Weise beachtet werden: Lebenswichtige Infrastrukturen der Zivilgesellschaft dürfen kein Ziel von Cyberangriffen werden; dies schließt beispielsweise auch Kommunikationsinfrastruktur ein, wenn menschliches Leben davon abhängt. Es gilt auch für die sogenannten Kollateralschäden, denen Unbeteiligte zum Opfer fallen.
- Eine Verletzung dieses Prinzips ist nach unserer Auffassung ein Kriegsverbrechen.
- Wir fordern, dass Nationen und ihre Regierungen sich zu allgemeinen Prinzipien bekennen, auf die sie sich in internationalen Abkommen zur Regulierung von Konflikten im Cyberspace einigen.
Forderung6