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Hintergrund


Die Verletzlichkeit unserer Privatsphäre hat der NSA-Skandal deutlich gemacht, nicht jedoch die militärische Dimension der Ausspähung.

Der umfassende Missbrauch der Informatik und Informationstechnologie für den Cyberwarfare bleibt geheim. Dessen Methoden beginnen mit Ausspähung und Spionage und reichen von Informationsmanipulation über Sabotage und Destabilisierung lebenswichtiger Infrastrukturen bis hin zu vernetzten kriegerischen Operationen. Der Kreis schließt sich, wenn die Ausspähung des Mobilfunks zur Zielermittlung völkerrechtswidriger Drohnenoperationen gegen Terrorverdächtige dient.

Weltweit wird mit Cyberwaffen aufgerüstet. Die Gefahren für den inneren und äußeren Frieden, für die Zivilgesellschaft und für jeden Einzelnen sind unabsehbar – von Politik und Wirtschaft werden sie jedoch ignoriert oder verschwiegen.

Nahezu alle Lebensbereiche unserer Zivilgesellschaft sind von digitaler Informationstechnologie tief durchwoben. Das setzt uns neuen Risiken und Gefahren aus. Steht der Komfort, den Internet, Mobiltelefonie, Informationsdienste im Alltag bieten, oder der wirtschaftliche Nutzen, den eine Vernetzung von Produktions-, Logistik- und Verwaltungsprozessen ermöglicht, zur Disposition, schauen wir lieber nicht so genau auf Risiken. Das Wegsehen wird erleichtert durch die abstrakte Natur der Informations- und Kommunikationsprozesse, und es wird unterstützt durch absichtsvolles Verschweigen realer Gefahren.

Zwar hat der NSA-Skandal den virtuellen Raum als Ort einer Ausspähung bisher nicht gekannten Ausmaßes enttarnt, damit aber nur die Spitze des Eisbergs gezeigt. Der virtuelle Raum hat einen zentralen Platz in den aktuellen militärischen Szenarien: für die Spionagetätigkeit der Geheimdienste und Militärs und als Operationsraum für Cyberwaffen. Auch Industriespionage hat im Hinblick auf die technologische Hochrüstung militärstrategische Bedeutung. Die Cyberwarfare- Szenarien reichen von Destabilisierung durch Meinungsmanipulation über Sabotage bis zu Tod und Zerstörung verursachenden Eingriffen in digitale Infrastrukturen. Dass diese hoch geheim gehaltenen Operationen gleichsam in den zivilen Informationsströmen mitschwimmen, stellt ein Elementarrisiko für die Zivilgesellschaft dar.

Die Öffnung des virtuellen Raums für Cyberwarfare setzt die Aushebelung von Grundrechten voraus. IT-Sicherheitsfunktionen werden mit staatlicher Billigung unterlaufen. Schon heute bedroht dies nicht nur unsere informationelle Privatsphäre, es setzt die Zivilgesellschaft unkalkulierbaren Risiken aus – toleriert von Politik und Wirtschaft. In seiner Unfassbarkeit und Unkontrollierbarkeit stellt Cyberwarfare eine verschwiegene, aber höchst reale latente Gefahr für den Frieden dar.
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